Werte und Gesellschaft
Stopp ESC 2025
Sämtliche Kredite für die Durchführung des Eurovision Song Contest (ESC) 2025 sollen dem Volk zur Abstimmung vorgelegt werden. Dafür macht sich die EDU Schweiz derzeit stark. Hierfür sollen entsprechende Referenden in mehreren Schweizer Städten ergriffen [...]
Zürich: Megaposter mit Segenswunsch
Am heutigen Montag, den 8. Juli 2024, darf in Zürich Grosses stattfinden: An der Fassade am Wohn- und Geschäftsgebäude an der Seefeldstrasse in Zürich hängt nun ein Megaposter mit der Aufschrift „Der Herr segne und [...]
Bern: UNO-Migrationspakt hat schweren Stand
Die Aussenpolitische Kommission des Ständerats (APK-S) sieht den UNO-Migrationspakt kritisch. Wie die APK-S in ihrer Medienmitteilung vom 21. Juni 2024 festhält, überwiegen die Risiken eines Beitritts zum Pakt allfällige Vorteile. Die APK-S beantragt deshalb dem [...]
Bern und Biel: Referendum gegen ESC-Kredite
Die Städte Bern und Biel haben ihre Kandidatur als Austragungsorte des Eurovision Song Contest (ESC) 2025 bekannt gegeben. Der Regierungsrat hat Anfang Juli 2024 beschlossen, dem Grossen Rat einen Kredit im Umfang von ca. 30 [...]
Bern: WHO-Verträge vors Parlament immer wahrscheinlicher
Die Kommission für soziale Sicherheit und Gesundheit des Ständerates (SGK-S) sprach sich Ende Juni 2024 für die Motion der SVP-Fraktion „Kein WHO-Abkommen ohne parlamentarische Genehmigung“ aus. Dieser Antrag bestätigt damit den Entscheid des Nationalrats, der [...]
EU-Migrationspakt: Die „verpflichtende Solidarität“ aus Brüssel
Unlängst hat die EU den umstrittenen Migrationspakt angenommen, gegen den Willen Polens und Ungarns. An der nun vereinbarten „verpflichtenden Solidarität“ und den Umsiedlungszielen scheiden sich die Geister. Von Ralph Studer Seit Jahren ist dieser Pakt [...]