WHO-Verträge: Verpasste Chance des Bundesrats?

Durch die Corona-Massnahmen und die WHO-Verhandlungen ist bei Teilen der Bevölkerung das Vertrauen in die bundesrätliche Politik verloren gegangen. Auch das gegenwärtige Verhalten des Bundesrats zu den WHO-Verträgen stärkt die Beziehungen zum Volk nicht, im Gegenteil. Dies zeigt eine genauere Analyse der bundesrätlichen Aussagen. Die Ziele und Absichten des Bundesrats bleiben weiterhin unklar.

Von Ralph […]

11.11.2024|

Kommentar des Monats: WHO-Verträge: Kehrtwende des Bundesrats?

Jetzt ist es definitiv: Nach dem Nationalrat hat nun auch der Ständerat die Motion 22.3546 deutlich angenommen. Diese verlangt, dass ein allfälliges WHO-Abkommen dem Parlament zur Genehmigung zu unterbreiten ist. Besonders aufschlussreich in der Ständeratsdebatte waren die teilweise überraschenden Aussagen von Bundesrätin Baume-Schneider. Diese lassen aufhorchen.

Ein Kommentar von Ralph Studer

Bereits im April 2024 […]

11.10.2024|

Bern: WHO-Verträge vors Parlament immer wahrscheinlicher

Die Kommission für soziale Sicherheit und Gesundheit des Ständerates (SGK-S) sprach sich Ende Juni 2024 für die Motion der SVP-Fraktion „Kein WHO-Abkommen ohne parlamentarische Genehmigung“ aus. Dieser Antrag bestätigt damit den Entscheid des Nationalrats, der diese Motion bereits Mitte April 2024 annahm. Ein Parlamentsbeschluss zu den WHO-Verträgen – unter Einbezug des Referendums – wird damit […]

03.07.2024|

WHO-Verträge: Noch kein Grund zur Entwarnung!

Am 27. Mai 2024 beginnen die Verhandlungen der Weltgesundheitsversammlung in Genf zu den beiden WHO-Verträgen. Vieles deutet darauf hin, dass die Zustimmung zum Pandemievertrag und zu den Internationalen Gesundheitsvorschriften (IGV) alles andere als gewiss ist.

Seit Monaten warnt die Stiftung Zukunft CH mit Artikeln, Vorträgen und […]

23.05.2024|

Bern: „Wahrheitskommission“ bekommt keine Unterstützung

Die Staatspolitische Kommission des Nationalrats hat der parlamentarischen Initiative „Für Abstimmungskämpfe mit lauteren Argumenten“ Ende April 2024 keine Folge gegeben. Ein erfreulicher Entscheid, der vorläufig aufatmen lässt.

Von Ralph Studer

In einer parlamentarischen Initiative fordert der ehemalige Präsident der Grünen, Balthasar Glättli, die Schaffung eines Gremiums, das „während Abstimmungskampagnen zur Beurteilung zweifelhafter Aussagen in der öffentlichen […]

08.05.2024|

Die Freiheit in Gefahr

Ralph Studer, Jurist und Mitarbeiter von Zukunft CH, war am 6. Mai 2024 beim Radiosender „Kontrafunk“ zu Gast. Knapp eine Stunde sprach er mit Moderator Anian Liebrand über die geplanten WHO-Verträge und die Revision des Schweizer Epidemiengesetzes.

Der Termin für die Verabschiedung der geplanten WHO-Verträge – des Pandemievertrages und der Änderungen der Internationalen […]

07.05.2024|

Online-Vortrag: Stoppt die WHO-Verträge!

Am Donnerstag, den 29. Februar 2024, um 20 Uhr veranstaltet Zukunft CH einen Vortrag zum Thema „Stoppt die WHO-Verträge!“ Referent ist Ralph Studer, Leiter des Fachbereichs „Werte & Gesellschaft“ bei Zukunft CH.

Die WHO verhandelt aktuell mit ihren Mitgliedstaaten zwei Verträge: den neuen Pandemievertrag und die Änderungen der Internationalen Gesundheitsvorschriften. Beide Verträge sollen bereits an der […]

10.02.2024|

Die Bedeutung der geplanten WHO-Verträge für die Schweiz

Bislang kaum diskutiert, interessieren sich die Bürger zunehmend für die beiden geplanten WHO-Verträge. Und dies zu Recht. Führen diese Verträge zu einer notwendigen Stärkung der WHO oder sind sie vielmehr eine Gefahr für die Souveränität der Schweiz und die Freiheit der Bürger?

In den europäischen Staaten sind Freiheit und Demokratie seit langem tief verankert. Sie […]

04.12.2023|
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