Referendum „Nein zu diesem Zensurgesetz!“ offiziell zustande gekommen

Ein überparteiliches Komitee hat am 8. April 2019 das Referendum gegen die Erweiterung der Rassismus-Strafnorm (sexuelle Orientierung) eingereicht. Wie die Bundeskanzlei mitteilt, wurde das Referendum nun offiziell für zustandegekommen er-klärt. Das Komitee, dem verschiedene Parteien und Organisationen angehören, be-reitet sich ab sofort auf einen engagierten Abstimmungskampf vor. Wie der Bundesrat kürzlich kommunizierte, findet die Volksabstimmung […]

2019-06-09T07:53:16+00:00 10.05.2019|

Referendum „Nein zu diesem Zensurgesetz!“ eingereicht

Ein überparteiliches Komitee hat am heutigen Montag, 8. April 2019 das Referendum gegen die Erweiterung der Rassismus-Strafnorm (sexuelle Orientierung) bei der Bundeskanzlei in Bern eingereicht – mit 70’349 beglaubigten Unterschriften. Die Stimmbevölkerung soll somit die Möglichkeit erhalten, diese unverhältnismässige Einschränkung der Meinungsäusserungs- und Gewissensfreiheit an der Urne zurückzuweisen.

Für das Referendumskomitee ist es selbstverständlich, dass gleichgeschlechtlich […]

2019-04-26T10:12:52+00:00 08.04.2019|

Referendum „Nein zu diesem Zensurgesetz“ fast am Ziel

Bereits 40’000 der benötigten 50’000 Unterschriften für das Referendum gegen die Ausweitung der Rassismus-Strafnorm (StGB 261bis) auf das Kriterium der sexuellen Orientierung sind beglaubigt. 18’000 weitere Unterschriften wurden zur Beglaubigung an die Gemeinden verschickt. Dies teilte das Referendumskomitee am 29. März 2019 auf seiner Homepage mit. Die Referendumsfrist endet am Montag, 8. April 2019.

Das Komitee […]

2019-04-08T16:01:58+00:00 29.03.2019|

Referendum gegen Zensurgesetz: SEA empfiehlt Unterschrift

Die Schweizerische Evangelische Allianz (SEA-RES) hat Bedenken, dass die vom Parlament beschlossene Erweiterung der Rassismus-Strafnorm um das Kriterium der sexuellen Orientierung die Meinungsäusserungsfreiheit unnötig einschränken könnte. „Dies wäre ein Rückschritt für die Toleranz- und Diskussionskultur der Schweiz“, schreibt die Allianz im Newsletter „SEA aktuell“ (Nr. 6/2019). Gestützt auf ein Rechtsgutachten empfiehlt die SEA die […]

2019-04-08T16:02:30+00:00 25.03.2019|

Sammelfrist bis Ende März verlängert: Unterschreiben Sie jetzt!

Das Referendumskomitee „Nein zu diesem Zensurgesetz“ hat bereits gut 55‘000 Unterschriften gesammelt. Es braucht aber noch rund 5’000 Unterschriften, damit das Referendum gelingt (wegen vieler ungültiger Unterschriften!). Alle Unterschriften müssen bis spätestens Montag, 1. April 2019 an der auf dem Unterschriftenbogen angegebenen Adresse eintreffen (Posteinwurf A-Post spätestens am Samstag, 30. März).

Es ist der Sache dienlich, […]

2019-04-08T16:01:20+00:00 22.03.2019|

Jungpolitiker gegen Zensur

Noch bis zum 8. April 2019 sammelt das überparteiliche Komitee „Nein zu diesem Zensurgesetz“ Unterschriften für das Referendum gegen die Erweiterung der Rassismusstrafnorm (Art. 261bis StGB). Diese soll laut Meinung der Parlamentsmehrheit auf das Kriterium der sexuellen Orientierung ausgedehnt werden. Auch Jungpolitiker verschiedenster Parteien (u.a. SVP, EDU, Jungfreisinnige und EVP) engagieren sich gegen die drohende […]

2019-03-18T18:04:46+00:00 11.02.2019|

Jetzt Referendum unterschreiben!

Als Mitträgerorganisation des Referendums „Nein zu diesem Zensurgesetz“ engagiert sich Zukunft CH gegen die Erweiterung der Rassismusstrafnorm um das Kriterium der sexuellen Orientierung. Es ist ein grundlegendes Freiheitsrecht, öffentlich auch Ansichten äussern zu dürfen, die anderen nicht passen oder vom gesellschaftlichen Mainstream abweichen. Freie Gesellschaften zeichnen sich ferner dadurch aus, dass Bürger nicht unnötigerweise gezwungen […]

2019-04-01T13:31:59+00:00 28.01.2019|

Abtreibungsreferendum in Irland: Der Druck der UNO

Einmal mehr fühlt sich die UNO gedrängt, ihrer Ansicht nach unterentwickelten Ländern gönnerhaft unter die Arme zu greifen. Auch die Irinnen sollen – lieber heute als morgen -in den tödlichen Genuss frei zugänglicher Abtreibungen kommen.

Die irische Regierung hat für Sommer 2018 ein Referendum angesetzt. Dabei sollen die Iren über das Abtreibungsgesetz abstimmen, das den Ungeborenen […]

2017-11-28T13:14:04+00:00 07.11.2017|

Türkei: Beschimpfung von Christen und Juden

Im Vorfeld der Abstimmung am Ostersonntag zu seiner Ausstattung mit unumschränkten Vollmachten erlaubte sich der türkische Präsident Recep Tayyip Erdogan zunehmend gehässigere Angriffe auf innenpolitische Gegner und Kritiker im Ausland, ob er sie in Deutschland, den Niederlanden oder zuletzt auch der Schweiz ausfindig machte. Mit Verdächtigungen von Christen in der Türkei oder Angriffen auf westliche […]

2017-05-08T13:14:27+00:00 20.04.2017|