Seit dem Ausbruch der Corona-Krise hält SARS-CoV-2 die Welt und unser Land in Atem. Nach anfänglichem Verständnis für die durchaus massiven Eingriffe des Bundesrats in die allgemeinen Freiheitsrechte macht sich mittlerweile auch deutliche Kritik breit. Eine Analyse.[1]
Von Ralph Studer
An seiner Sitzung vom 12. Mai 2021 hat der Bundesrat entschieden, allen Menschen den […]
Am heutigen Dienstag, 1. Dezember 2020, steht die „Ehe für alle“ ein weiteres Mal auf der Traktandenliste des Ständerats. Während der Nationalrat das Geschäft bereits in der Herbstsession verabschiedet hatte, entschied sich der Ständerat gegen einen Schnellschuss. Es gibt juristisch begründeten Widerspruch dagegen, eine Eheöffnung auf Gesetzesebene zu verabschieden.
Die NZZ veröffentlichte am Samstag, 28. […]
Die eidgenössische Volksinitiative „Für Ehe und Familie – gegen die Heiratsstrafe“ wurde am 28. Februar 2016 hauchdünn abgelehnt (49,2 Prozent Ja – 50,8 Prozent Nein; 15.5 Stände stimmten zu). Im Abstimmungsbüchlein fanden sich jedoch massiv falsche Zahlen. In der Folge hob das Bundesgericht die Abstimmung auf. Statt auf einer erneuten Abstimmung zu bestehen, zog das […]
Ein vom Bundesrat veröffentlichter Expertenbericht zur Sexualaufklärung stellt dem umstrittenen Sexualpädagogik-Riesen „Sexuelle Gesundheit Schweiz“ (SGCH) Bestnoten aus. Bei näherem Hinsehen zeigt sich allerdings: Eine unabhängige wissenschaftliche Prüfung wurde vom Bundesamt für Gesundheit (BAG) nur simuliert, um seine Partnerorganisation endgültig gegen jede Kritik zu immunisieren.
Von Dominik Lusser
SGCH gibt sich siegessicher. Auf der politischen Ebene sei das […]