Nach den WHO-Verhandlungen: Wo stehen wir?

Auch wenn die WHO beim Pandemievertrag vorerst keine Einigung erzielte, wurden die weitaus gefährlicheren Änderungen der Internationalen Gesundheitsvorschriften von der Weltgesundheitsversammlung am 1. Juni 2024 in Genf angenommen. Wie geht es nun weiter? Was bedeutet das Ende der WHO-Vertragsverhandlungen für die Schweiz?

Von Ralph Studer

Der Ausgang der 77. Weltgesundheitsversammlung (WHA) in Genf war überraschend. Im Vorfeld […]

22.06.2024|

Offener Brief: Ablehnung der IGV-Änderungen

An der 77. Weltgesundheitsversammlung, welche vom 27. Mai bis 1. Juni 2024 in Genf stattfand, wurden umfassende Änderungen der Internationalen Gesundheitsvorschriften (IGV) angenommen. Sollten diese geänderten IGV in der Schweiz in Kraft treten, hätten sie weitreichende Auswirkungen auf die Rechte der Schweizer Bürgerinnen und Bürger sowie auf die Souveränität […]

20.06.2024|

Corona und die Revision des Epidemiengesetzes

Unter dem Titel „Corona – Fakes und Fakten“ trafen sich am 6. und 7. April 2024 gut 250 Betroffene und Interessierte zum „1. CH-Symposium zum gesundheitspolitischen Rückblick und Ausblick“ in der Berner Eventfabrik. Einer der Redner war Ralph Studer, Jurist und Mitarbeiter von Zukunft CH. Thema seines Vortrags war „Revision des Epidemiengesetzes im Lichte der […]

10.05.2024|

Die Freiheit in Gefahr

Ralph Studer, Jurist und Mitarbeiter von Zukunft CH, war am 6. Mai 2024 beim Radiosender „Kontrafunk“ zu Gast. Knapp eine Stunde sprach er mit Moderator Anian Liebrand über die geplanten WHO-Verträge und die Revision des Schweizer Epidemiengesetzes.

Der Termin für die Verabschiedung der geplanten WHO-Verträge – des Pandemievertrages und der Änderungen der Internationalen […]

07.05.2024|

EDU gegen WHO-Diktatur

Die Erfolge der Eidgenössischen Demokratischen Union (EDU) können sich sehen lassen. In nur fünf Tagen sammelte die Partei mehr als 10’500 Unterschriften für ihre Petition „Terrorismus stoppen – Hamas verbieten“. Die Petition „Rettet Berg Karabach“ wurde Mitte Oktober 2023 mit 4158 Unterschriften beim Eidgenössischen Amt für auswärtige Angelegenheiten (EDA) eingereicht. Nun packt […]

21.10.2023|

Kommentar des Monats: „Wahrheitskommission“ statt Meinungsfreiheit?

Der Grünen-Präsident Balthasar Glättli will eine Art „Wahrheitskommission“ in politischen Debatten einführen. Wer in diesem Gremium sitzen würde, sagt Glättli nicht. In jedem Fall wäre dies ein schwerer Schlag gegen Demokratie und Meinungsfreiheit.

Kommentar des Monats von Ralph Studer

Im Wahljahr 2023 gehen die Wogen hoch und die Parteien fürchten sich vor dem Verlust von Sitzen […]

11.08.2023|

War das Verbot von Gottesdiensten zulässig?

Aktuell klagt der ehemalige EU-Sonderbeauftragte für Religionsfreiheit, Ján Figel, vor dem Europäischen Gerichtshof für Menschenrecht (EGMR). Das Verbot von Gottesdiensten in der Slowakei während der Corona-Pandemie war „illiberal und unverhältnismässig“, so Figel. Dieser Fall schlägt hohe Wellen und hätte auch Folgen für die Schweiz.

Figel war zwischen 2016 und 2019 EU-Sonderbeauftragter für Religionsfreiheit. Dieser […]

30.07.2023|

Zürich: Kein Zwang für Kinder und Jugendliche

Im Kanton Zürich geht die Unterschriftensammlung für die Kinderschutzinitiative in die Endphase. Die kantonale Initiative will verhindern, dass künftig gesundheitliche Massnahmen in Schulen beworben und gegen den Willen der Eltern angeordnet werden dürfen.

Auch wenn im Moment von staatlicher Seite keine Einschränkungen bestehen, so das Initiativkomitee, so bleiben doch die teils drastischen […]

03.04.2023|

Verlängerung des Covid-Gesetzes per 1. Januar 2023

National- und Ständerat haben der Verlängerung des Covid-19-Gesetzes im September resp. November 2022 klar zugestimmt. Weil das Parlament das Gesetz für dringlich erklärte, tritt es allerdings nicht erst nach Ablauf der 100-tägigen Referendumsfrist in Kraft, sondern bereits per Januar 2023.

Bereits im April 2022 kündigte der Bundesrat an, dass er einzelne Bestimmungen des Covid-19-Gesetzes bis 2024 […]

30.12.2022|
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