„Überprüfen Sie Ihre Online-Inhalte!“ – Zensurkeule trifft auch frühere Aussagen

Sollte am 9. Februar 2020 die erweiterte Rassismus-Strafnorm vom Volk angenommen werden, könnten nach Inkrafttreten der Gesetzesänderung auch Meinungsäusserungen ins Visier der Strafjustiz geraten, die früher getätigt wurden, aber online noch immer auffindbar sind. Das Abstimmungskomitee „Nein zu diesem Zensurgesetz“ rät darum allen Bürgerinnen und Bürgern, ihre Online-Inhalte zu überprüfen. Denn es ist zu erwarten, […]

2020-01-08T15:05:32+01:0008.01.2020|

„Das Ende der Bemühung um Objektivität“

Man könnte meinen, das relativistische Credo würde automatisch auch eine tolerante Debattenkultur hervorbringen. Weit gefehlt! Die Ansicht, dass jeder leben darf, wie er will, ohne dass eine Gesellschaft diesbezüglich noch gemeinsame Standards entwickeln könnte, schlägt in Meinungsterror und Intoleranz um.

Gastkommentar von Weihbischof Marian Eleganti

Ich stelle in vielen gesellschaftspolitischen und ethischen Auseinandersetzungen eine verhängnisvolle Emotionalisierung und […]

2020-01-03T10:04:06+01:0003.01.2020|

Zensur am Stammtisch?

Sollte das Stimmvolk am 9. Februar 2020 die Erweiterung der Rassismus-Strafnorm um das Kriterium der sexuellen Orientierung annehmen, könnte künftig auch nur eine in Stammtischgesprächen geäusserte Kritik an Homosexualität ins Visier der Strafverfolgung geraten. In der Ständeratsdebatte vom 28. November 2018 beschwichtigte der SP-Vertreter Claude Janiak, die Meinungsäusserungsfreiheit an Stammtischen sei „nicht in Gefahr“. Sein […]

2020-01-09T13:17:12+01:0018.12.2019|

Mit Thiel verstummt ein Stück Freiheit

„Stellt Euch vor, alle wären da, bloss die Freiheit wäre weg.“ Mit diesen Worten hatte der Satiriker Andreas Thiel auf seiner Website seinen Rückzug von der Bühne kommuniziert und dazu erklärt: „Wegen öffentlicher Diffamierung aus linken Kreisen und privater Bedrohung aus muslimischen Kreisen habe ich meine Bühnentätigkeit eingestellt.“

Nun hat sich Thiel auch […]

2019-06-28T11:02:44+02:0023.05.2019|

Diskriminierung oder Zensur?

Mit der Änderung des Art. 261bis StGB soll der Gesetzgeber sexuelle Orientierungen vor scheinbaren Diskriminierungen schützen. Was anfänglich ehrenvoll und erstrebenswert klingt, zeitigt jedoch eine zerstörerische Kraft für den freiheitlich-liberalen Rechtsstaat.

Ein Gastkommentar von B. A., BLaw

Man möge sich fragen, was denn nur erdenklich Schlechtes daran sein soll, wenn Personen und Personengruppen aufgrund ihrer sexuellen Orientierung […]

2019-12-13T11:13:26+01:0014.05.2019|

Zensurgesetz-Referendum: Auf zum entscheidenden Schlussspurt!

Im Januar 2019 hat ein überparteiliches Komitee das Referendum gegen die Erweiterung der Rassismus-Strafnorm um den Begriff der „sexuellen Orientierung“ (Art. 261bis StGB) ergriffen. Der Erfolg des Referendums ist – trotz zahlreicher Aktivitäten – auf Messers Schneide. Das Referendumskomitee ruft dazu auf, sich jetzt am breit angelegten Schlussspurt zu beteiligen. Bis Ende März 2019 (in […]

2019-03-21T15:04:38+01:0018.03.2019|

Jungpolitiker gegen Zensur

Noch bis zum 8. April 2019 sammelt das überparteiliche Komitee „Nein zu diesem Zensurgesetz“ Unterschriften für das Referendum gegen die Erweiterung der Rassismusstrafnorm (Art. 261bis StGB). Diese soll laut Meinung der Parlamentsmehrheit auf das Kriterium der sexuellen Orientierung ausgedehnt werden. Auch Jungpolitiker verschiedenster Parteien (u.a. SVP, EDU, Jungfreisinnige und EVP) engagieren sich gegen die drohende […]

2019-03-18T18:04:46+01:0011.02.2019|

„Reaktionäre Affen“ – „Parteiische Toleranz“ in Aktion

Politiker aus vier Parteien unterstützen das Referendum gegen die Ausdehnung der Rassismus-Strafnorm (Art. 261bis StGB) auf die sexuelle Orientierung. Dafür werden sie mit Tieren verglichen. Der Zeitgeist lässt seine Maske fallen.

Von Dominik Lusser

Anna Rosenwasser, Geschäftsleiterin der Lesbenorganisation Schweiz (LOS), beschimpfte im Januar 2019 in einem Mailing an ihre Unterstützer die Mitglieder des Referendumskomitees „Nein zu […]

2019-02-08T13:38:50+01:0030.01.2019|

Referendum „Nein zu diesem Zensurgesetz!“

In der Wintersession 2018 hat eine Mehrheit von National- und Ständerat beschlossen, die Rassismus-Strafnorm um den Begriff der „sexuellen Orientierung“ zu erweitern (Art. 261bis StGB). Dagegen hat sich ein überparteiliches Komitee gebildet, welches das Referendum gegen dieses „Zensurgesetz“ ergriffen hat. Zu den Trägerorganisationen des Referendums gehört auch die Stiftung Zukunft CH.

Das absurde „Zensurgesetz“ hätte verheerende […]

2019-02-26T14:55:21+01:0015.01.2019|