In der Schweiz wird erneut über ein Verbot der Hisbollah diskutiert. Die Sicherheitspolitischen Kommissionen des Ständerats und Nationalrats haben sich klar dafür ausgesprochen, dass die vom Iran unterstützte libanesische Hisbollah auf die gleiche Weise wie die Hamas verboten werden soll. Beide Kommissionen stimmten den entsprechenden Anträgen […]
Ein Aufschrei ging in den letzten Wochen durch die Schweiz, als Fälle von möglicher Abstimmungsfälschung auftauchten. Auch wenn es sich bei den Unterschriftensammlungen um einen wichtigen Aspekt der Schweizer Demokratie handelt, ist nun wohlüberlegtes Handeln gefragt. Überstürzte Reformen dagegen sollte man vermeiden.
Von Ralph Studer
Unterschriftenfälschungen wird es wohl immer geben. Dies wird sich, wie die […]
Während einer Ausschussdebatte über das Konzept des Geschlechts überraschte die dänische Gleichstellungsministerin Marie Bjerre durch ein klares Bekenntnis zur Zweigeschlechtlichkeit des Menschen. Geschlecht könne nicht gewählt werden und Transpersonen hätten kein eigenes Geschlecht, so die Ministerin, die der liberalkonservativen Partei „Venstre“ angehört. Geschlechter würden bei Geburt auch nicht zugewiesen, sondern festgestellt, ist Marie Bjerre überzeugt. […]
Baden-Württembergs Innenminister Thomas Strobl gab kürzlich bekannt, dass Gendersonderzeichen wie das Binnen-I und der Genderstern in der Verwaltungssprache des Bundeslandes künftig nicht mehr zulässig seien. Diese Verwaltungsvorschrift gelte für den Schriftverkehr von Ministerien oder Regierungspräsidien. Zuvor wurde zwar durch das Innenministerium in Stuttgart der Antrag auf ein Volksbegehren gegen eine Genderpflicht an Schulen und Behörden […]
Die deutsche Zeitung „Tagesspiegel“ hört in der Druckausgabe mit der Gender-Sprache auf. Grund hierfür sind nach Medienberichten, dass die Gender-Sprache einer der Hauptgründe für Beschwerden und Abo-Kündigungen bei dem Berliner Blatt ist.
Die Ankündigung der Tageszeitung überrascht, nachdem sich die Redaktion des „Tagesspiegels“ vor zwei Jahren eine gendergerechte Sprache verpasst hat. Nun hätten die Journalisten des […]
Nach Sachsen und Schleswig-Holstein untersagt jetzt auch Sachsen-Anhalts Bildungsministerium an Schulen das Gendern mit Sonderzeichen. Die Entscheidung bezieht sich sowohl auf den Unterricht als auch auf den offiziellen Schriftverkehr der Schulen. Das Ministerium von Eva Feußner (CDU) begründet die Entscheidung mit dem jüngsten Beschluss des Rats für deutsche Rechtschreibung: Dieser hatte im Juli klargestellt, „dass […]
Türkei: Streit um das Kopftuch
Recep Tayyip Erdogan möchte durch ein Referendum das Kopftuchverbot in der Türkei kippen und das Recht der Frauen auf Verschleierung in staatlichen Institutionen, Schulen und Universitäten gesetzlich verankern. Eingereicht hatte Erdogan den Gesetzesvorstoss bereits im Oktober 2022. Voraussichtlich in den kommenden Tagen wird das Parlament den vorgelegten Entwurf für eine entsprechende […]
„Debattieren statt demolieren“, so lautet der Slogan der Kantonalen Volksinitiative zur Durchsetzung von Recht und Ordnung (Anti-Chaoten-Initiative), für welche die Junge SVP des Kantons Zürich gegenwärtig Unterschriften sammelt. Ziel der Initiative ist u.a. eine Senkung der Ausgaben für Polizeieinsätze.
Die Junge SVP des Kantons Zürich hat genug von Gewaltakten, Vandalismus und hohen Polizeiausgaben. Auf dem […]
Am 18. Oktober findet der Europäische Tag gegen Menschenhandel statt. Während man in diesem Zusammenhang schnell an Zwangsarbeit und Prostitution denkt, gerät eine Gruppe Menschen in Vergessenheit, die schon zu Beginn ihres Lebens gehandelt werden: Kinder, die von Leihmüttern ausgetragen wurden.
Von Ursula Baumgartner
Millionen von Menschen werden jährlich Opfer von Menschenhandel. Erst Ende September 2022 fand […]
Immer öfter werden Literaturklassiker zum Opfer der Löschkultur. Die Zensur literarischer Werke aufgrund diskriminierender oder anstössiger Inhalte geschah zunächst in den USA. So verschwand dort Anfang 2022 Art Spiegelmanns „Maus“ aus den Bibliotheken, ein Comic über die NS-Zeit und ihre Opfer (der Autor ist Nachfahre von Überlebenden der Schoa). Der Trend sei nun auch in […]