About Dominik Lusser

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Teilerfolg gegen LGBT-Maulkorb?

Das Schweizer Parlament hat die Erweiterung der Antidiskriminierungsstrafnorm um das Kriterium der sexuellen Orientierung beschlossen. Die vom Nationalrat zusätzlich geforderte Ausdehnung auf die gefühlte Geschlechtsidentität ging dem Ständerat zu weit. Warum es dennoch keinen Grund zur Freude gibt.

Von Dominik Lusser

Intensives Lobbyieren engagierter Bürger und die im Vergleich zum Nationalrat etwas grössere Nüchternheit des Ständerats konnten […]

2018-12-05T07:53:01+00:00 05.12.2018|

Migrationspakt: „Tor zur Lenkung der öffentlichen Meinung wird geöffnet“

Der UNO-Migrationspakt, der im Dezember 2018 in Marrakesch offiziell verabschiedet werden soll, spaltet die Schweiz und Europa. Kritik am Abkommen äusserte kürzlich der deutsche Migrations- und Integrationsforscher Stefan Luft im „Weser Kurier“

Der Wissenschaftler vom Institut für Politikwissenschaft der Universität Bremen sieht auch positive Punkte im Pakt. Er weist aber darauf hin, dass der Pakt zwar […]

2018-11-30T09:46:06+00:00 01.12.2018|

Berlin muss Lehrerin mit Kopftuch entschädigen

Zum wiederholten Male soll das Bundesland Berlin einer Muslimin eine Entschädigung zahlen, weil sie wegen ihres Kopftuchs nicht in den Schuldienst übernommen wurde. Dies berichtet das offizielle Hauptstadtportal „berlin.de“ am 27. November 2018. Demnach stellte das Landesarbeitsgericht Berlin-Brandenburg fest, dass die muslimische Frau wegen des Kopftuchverbots Nachteile erlitten habe und diskriminiert […]

2018-11-30T09:47:53+00:00 30.11.2018|

Erster grosser „Marsch fürs Leben“ in Wien

Am 24. November 2018 haben rund 2’500 Teilnehmer, darunter viele Familien, am Marsch für das Leben in Wien friedlich für das Recht auf Leben jedes Menschen demonstriert. Es war der erste Lebensrechtsmarsch dieser Grösse in der Hauptstadt Österreichs. Organisiert wurde er vom neu gegründeten Verein „Marsch fürs Leben“. Laut Bericht des […]

2018-11-28T08:54:54+00:00 29.11.2018|

Nein zu schwammigen Begriffen im Strafrecht

Mit der Ausdehnung der Antidiskriminierungsstrafnorm auf die gefühlte Geschlechtsidentität fände ein diffuser Begriff Eingang in einen der heikelsten Paragraphen des Strafrechts. Die Stiftung Zukunft CH ruft die Ständeräte dazu auf, den damit verbundenen Einschränkungen der persönlichen Freiheit und der Sicherheit eine klare Absage zu erteilen. Denn: Rechtsstaatlichkeit und Rechtssicherheit stützen sich auf objektive Kriterien.

Am kommenden […]

2018-12-10T09:07:43+00:00 26.11.2018|

UNO-Flüchtlingspakt: Nicht einmal Aussenpolitiker sind informiert

Am 13. November 2018 stimmten in New York 176 von 193 UNO-Mitgliedstaaten für den Entwurf eines globalen UNO-Flüchtlingspakts. Dieser soll beim UNO-Gipfel vom 10./11. Dezember 2018 in Marrakesch gleichzeitig mit dem heftig umstrittenen UNO-Migrationspakt offiziell angenommen werden. Gegen den Entwurf, der ebenfalls einigen Zündstoff enthält, stimmten einzig die USA. Wie das Eidgenössische Departement für auswertige […]

2018-12-10T09:07:14+00:00 22.11.2018|

Uneinige Hüter der Menschenrechte

Der UNO-Menschenrechtsausschuss ist gegen Verbote islamischer Vollverschleierungen. Der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte (EGMR) sieht darin kein Problem. Wie politisch sind die Empfehlungen und Entscheide internationaler Gerichte und Instanzen, die von den Gegnern der Selbstbestimmungsinitiative (SBI) als unfehlbare Garanten der Menschenrechte glorifiziert werden?

Von Dominik Lusser

Sollte die Schweiz die Selbstbestimmungsinitiative (SBI) der SVP annehmen, sei es um […]

2018-12-03T13:15:18+00:00 22.11.2018|

Islamischer Zentralrat mobilisiert gegen Selbstbestimmungsinitiative

In einer Pressemitteilung vom 14. November 2018 ruft der salafistisch orientierte Islamische Zentralrat der Schweiz (IZRS) „die Muslime und alle übrigen Schweizer Stimmbürger“ dazu auf, die Selbstbestimmungsinitiative (SBI) der SVP an der Urne abzulehnen. Der IZRS schliesst sich dabei dem Tonfall der Gegnerschaft an, welche die SBI irreführend als Gefahr für die […]

2018-12-03T13:14:59+00:00 18.11.2018|

Petition an die UNO: Menschenrechte gelten auch für Ungeborene

Wenn es nach dem Willen sogenannter „Menschenrechtsexperten“ der Vereinten Nationen geht, dann sollen Pro-Life-Regierungen bald dazu gezwungen werden, ihre Gesetze zum Schutz des ungeborenen Lebens im Namen von „Grundrechten“ und „Gleichstellung“ aufzuheben. Patriotpetition.org wehrt sich dagegen mit einer Petition.

Am 28. September 2018 veröffentlichte die Menschenrechtskommission der Vereinten Nationen eine […]

2018-12-03T13:14:52+00:00 17.11.2018|

Jeder vierte muslimische Jugendliche findet, Frauen hätten zu viele Freiheiten

43 Prozent der muslimischen Jugendlichen in der Schweiz sind abwertend gegenüber westlichen Gesellschaften eingestellt. Zu diesem Ergebnis kommt die aktuelle Umfrage „Verbreitung extremistischer Einstellungen unter Jugendlichen in der Schweiz“ der Zürcher Hochschule für Angewandte Wissenschaften (ZHAW) und der Haute École de Travail Social Fribourg (HETS-FR). Aus der Sicht vieler muslimischer Jugendlicher „werden Muslime durch den […]

2018-12-03T13:14:17+00:00 15.11.2018|