Covid: Ein Gesetz im Widerspruch zu Rechtsstaat und Demokratie

Bereits zum zweiten Mal stimmt das Schweizer Stimmvolk über das Covid-19-Gesetz ab. Ein näherer Blick zeigt die gravierenden Mängel des vorliegenden Gesetzes. Eine Analyse.

Von Ralph Studer

Zunächst ein Blick auf den Inhalt dessen, was zur Abstimmung kommt. Es umfasst
– ein umfassendes Test- und Contact-Tracing-System der Bürger (Art. 3b),
– den Zugang zu Kultur, Restaurants, Freizeit und Sport, […]

2021-11-24T09:07:09+01:0023.11.2021|

Online-Vortrag: Der Islam und der Rechtsstaat – zehn Jahre nach dem Arabischen Frühling

Zehn Jahre nach Beginn des Arabischen Frühlings, der so viele Hoffnungen geweckt hatte, scheint das politische Modell eines Verfassungsstaates, der Grundrechte wie freie Meinungsäusserung, Religionsfreiheit, gleiche Rechte für Mann und Frau, Muslime oder Nicht-Muslime, in den islamischen Ländern weiter denn je entfernt. Warum ist das so? Der Islamwissenschaftler Dr. Lukas Wick zeigt in seinem Vortrag […]

2021-11-09T10:59:57+01:0006.10.2021|

Demokratie und das christliche Menschenbild

Pfarrer Hansjürg Stückelberger, der Gründer und Ehrenpräsident von Zukunft CH, hat ein Buch mit dem Titel verfasst: „Demokratie, Freiheit und christliche Werte: Liebe heilt die Gesellschaft.“ Es ist eines der spannendsten Bücher, das ich je gelesen habe. Denn Pfr. Stückelberger spannt den Bogen von den ersten Hochkulturen der Antike bis heute und bietet damit eine […]

2021-03-03T09:40:56+01:0024.01.2021|

Liberaler Umgang mit dem Islam

Welche Möglichkeiten des Umgangs mit dem Islam stehen dem säkularen Rechtstaat offen, ohne mit seinem liberalen Selbstverständnis in Widerspruch zu geraten? Was besagt das berühmte Böckenförde-Diktum für die Einwanderungs- und Islam-Debatte?

Von Dominik Lusser

„Der freiheitliche, säkularisierte Staat lebt von Voraussetzungen, die er selbst nicht garantieren kann.“ Mit diesem inzwischen berühmt gewordenen Satz aus dem Jahre 1964 […]

2020-01-09T13:16:06+01:0013.12.2019|

Migration – Kein Heilmittel gegen demografische Probleme

Eine wirksame Begrenzung der Einwanderung aus Afrika und Westasien stellt für Europa eine politische und gesellschaftliche Notwendigkeit dar. Für Demokratie und Rechtsstaat kann sie gar zu einer Überlebensfrage werden. Die von Zukunft CH kürzlich durchgeführte Tagung „Heilmittel Migration“ war ein gelungener Auftakt zu einer öffentlichen Debatte, die angesichts zahlreicher Tabus noch […]

2019-11-28T12:34:10+01:0023.10.2019|

Israel als Beispiel für Freiheit und Rechtsstaatlichkeit

Der Schweizer Philosoph Michael Rüegg hält den Staat Israel, der im Juni 2017 vor 50 Jahren seine Unabhängigkeit im Sechstagkrieg verteidigte, für vorbildlich. „Vorstellbar ist für mich, dass wir im Laufe des 21. Jahrhunderts in eine vergleichbare Bedrohungslage geraten, wie sie der Staat Israel seit seiner Gründung 1948 durchmacht“, schreibt Rüegg in seinem Büchlein „Krise […]

2017-11-28T13:14:30+01:0009.11.2017|

Unheiliger Krieg gegen die Ungeborenen – Die Doppelmoral Europas

Im Schatten des links-liberal motivierten Terrors gegen das ungeborene Leben erscheint die Empörung Europas über den islamistischen Terror geradezu als Heuchelei.

Von Dominik Lusser

Die Empörung über die islamistischen Terroranschläge von Paris am 7. und 9. Januar 2015 war enorm. Am Gedenkmarsch vom 11. Januar nahmen Regierungsvertreter aus 40 Ländern und 1,5 Millionen Bürger teil, so viele […]

2019-08-07T08:00:47+02:0016.02.2015|