Meinungsfreiheit gilt auch für Lebensrechtler: Zürcher Statthalter erlaubt Marsch fürs Läbe

Der Zürcher Statthalter hat die Beschwerde des Vereins „Marsch fürs Läbe“ gutgeheissen und erlaubt den geplanten Lebensrechtsmarsch vom 14. September 2019. Die Organisatoren zeigen sich erfreut über den Entscheid zugunsten des Gleichbehandlungsprinzips sowie der Meinungs- und Versammlungsfreiheit.

Der Zürcher Stadtrat hatte beim „10. Marsch fürs Läbe“ grössere Sachbeschädigungen und Verletzungen durch linksradikale Gewalttäter befürchtet. Darum erlaubte […]

2019-07-08T12:40:23+00:00 27.06.2019|

Mit Thiel verstummt ein Stück Freiheit

„Stellt Euch vor, alle wären da, bloss die Freiheit wäre weg.“ Mit diesen Worten hatte der Satiriker Andreas Thiel auf seiner Website seinen Rückzug von der Bühne kommuniziert und dazu erklärt: „Wegen öffentlicher Diffamierung aus linken Kreisen und privater Bedrohung aus muslimischen Kreisen habe ich meine Bühnentätigkeit eingestellt.“

Nun hat sich Thiel auch […]

2019-06-28T11:02:44+00:00 23.05.2019|

Referendum „Nein zu diesem Zensurgesetz!“ offiziell zustande gekommen

Ein überparteiliches Komitee hat am 8. April 2019 das Referendum gegen die Erweiterung der Rassismus-Strafnorm (sexuelle Orientierung) eingereicht. Wie die Bundeskanzlei mitteilt, wurde das Referendum nun offiziell für zustandegekommen er-klärt. Das Komitee, dem verschiedene Parteien und Organisationen angehören, be-reitet sich ab sofort auf einen engagierten Abstimmungskampf vor. Wie der Bundesrat kürzlich kommunizierte, findet die Volksabstimmung […]

2019-06-09T07:53:16+00:00 10.05.2019|

Jungpolitiker gegen Zensur

Noch bis zum 8. April 2019 sammelt das überparteiliche Komitee „Nein zu diesem Zensurgesetz“ Unterschriften für das Referendum gegen die Erweiterung der Rassismusstrafnorm (Art. 261bis StGB). Diese soll laut Meinung der Parlamentsmehrheit auf das Kriterium der sexuellen Orientierung ausgedehnt werden. Auch Jungpolitiker verschiedenster Parteien (u.a. SVP, EDU, Jungfreisinnige und EVP) engagieren sich gegen die drohende […]

2019-03-18T18:04:46+00:00 11.02.2019|

Islamkritik muss in Europa möglich bleiben

Wie aus dem islamischen Schrifttum gut bekannt ist, soll Mohammed die sechsjährige Aischa geheiratet und die Ehe mit ihr drei Jahre später vollzogen haben. Eine österreichische Referentin bezeichnete dieses Verhalten bei einem Vortrag vor 30 Zuhörern im Jahre 2009 als pädophil, und wurde dafür verurteilt.

Mit ihrem Urteil haben die österreichischen Richter die Meinungsäusserungsfreiheit dem „Blasphemie“-Verbot […]

2019-01-15T09:13:07+00:00 21.12.2018|

Teilerfolg gegen LGBT-Maulkorb?

Das Schweizer Parlament hat die Erweiterung der Antidiskriminierungsstrafnorm um das Kriterium der sexuellen Orientierung beschlossen. Die vom Nationalrat zusätzlich geforderte Ausdehnung auf die gefühlte Geschlechtsidentität ging dem Ständerat zu weit. Warum es dennoch keinen Grund zur Freude gibt.

Von Dominik Lusser

Intensives Lobbyieren engagierter Bürger und die im Vergleich zum Nationalrat etwas grössere Nüchternheit des Ständerats konnten […]

2019-01-04T08:39:02+00:00 05.12.2018|

Facebook: Historiker nach Islamkritik gesperrt

Der deutsche Kirchenhistoriker Michael Hesemann ist nach einem islamkritischen Facebook-Eintrag vom sozialen Netzwerk für 30 Tage gesperrt worden. Dabei hatte er nur aus der Sicht des Historikers eine Aussage des deutschen Innenministers Horst Seehofer bestätigt, wonach der Islam nicht zu Deutschland gehöre. Darüber hat das Nachrichtenportal kath.net am 20. März 2018 berichtet.

Der […]

2018-04-03T17:17:53+00:00 22.03.2018|

Frankreich kriminialisiert Pro-Life-Internetseiten

Internetseiten, die Frauen von einer Abtreibung abhalten wollen, sind von nun an in Frankreich verboten. Eine entsprechende Gesetzvorlage der sozialistischen Regierung fand eine Mehrheit im Parlament.

Von Mathias von Gersdorff

Das Gesetzesprojekt kommt aus dem Gleichstellungsministerium, welches unter der Leitung der Sozialistin Laurence Rossignol steht. Abtreibung sei ein Recht der Frau, und man dürfe keinen „moralischen Druck“ […]

2017-11-21T15:00:24+00:00 28.12.2016|

Frankreich: Zensur von Lebensrecht und Denkfreiheit?

Die französische Regierung nimmt einen zweiten Anlauf, „pro life“ ausgerichtete Informationsangebote im Internet strafrechtlich zu unterbinden. Erst im September 2016 ist ein Vorstoss in diese Richtung im Parlament gescheitert. In Frankreich gibt es bereits heute den Tatbestand der Behinderung des Schwangerschaftsabbruchs, den sogenannten „délit d’entrave à l’IVG“. Dieser soll nun aufs […]

2016-12-12T16:37:05+00:00 27.11.2016|