Bern: Nationaler Aktionsplan gegen LGBTQ-feindliche „Hate crimes“

Mit 105 zu 64 Stimmen hat der Nationalrat am 1. Juni 2022 den nationalen Aktionsplan gegen LGBTQ-feindliche hate crimes angenommen. Der Bundesrat ist damit aufgefordert, zusammen mit Kantonen und Gemeinden national koordinierte Massnahmen zur Verhinderung solcher Hasstaten und zur Unterstützung der Betroffenen zu ergreifen.

Von Ralph Studer

LGBTQ-Organisationen wie Pink Cross zeigten sich erfreut über die […]

2022-06-22T14:04:06+02:0003.06.2022|

Marsch fürs Läbe wird auf die Strasse gestellt

Am 19. September 2020 hätte im Kongresszentrum „gate27“ in Winterthur das „Marsch fürs Läbe-Träffe“ stattfinden sollen, ein familienorientierter Anlass mit 300 Personen. Doch nun wurde den Veranstaltern für das Event der Veranstaltungsort abgesagt.

An einer Sitzung mit dem Organisationskomittee (OK) vom Marsch fürs Läbe teilte die Winterthurer Polizei am 1. September mit, dass es sowohl in […]

2020-10-02T17:08:39+02:0004.09.2020|

Fall FHSG – Meinungsterror unter dem Regenbogen

Mit Diversity-Richtlinien und öffentlichen Stellungnahmen zu privaten Äusserungen versuchen staatliche Bildungseinrichtungen, ihre Mitarbeiter auf Vielfalt einzuschwören. Dabei wird je nach weltanschaulicher Tendenz mit zweierlei Mass gemessen.

Von Dominik Lusser

Dass Arbeitnehmer, welche die politische Agenda der LGBT-Bewegung kritisch sehen, auch in ihrer Freizeit vielerorts besser schweigen, um nicht ihren Job in Gefahr zu bringen, ist ein aus […]

2020-07-28T15:39:04+02:0002.07.2020|

Sagen Sie noch, was Sie denken?

„Sagen Sie noch, was Sie denken, oder fürchten Sie schon um Ihren Job?“ Im einst freiheitlichen Europa herrscht ein zunehmend einschüchterndes Klima. Unliebsame Stimmen werden zunehmend mundtot gemacht. Wer nicht mit der Masse pfeifen mag, muss mit Anfeindungen und Sanktionen rechnen. Zukunft CH setzt mit dem nachfolgenden Video ein klares Signal für Meinungsfreiheit und Menschenwürde:

2020-03-04T11:53:34+01:0004.02.2020|

Gegen Hass – aber für Meinungsfreiheit

Die Ausweitung des strafrechtlichen Schutzes vor Hass und Diskriminierung auf Angehörige sexueller Minderheiten ist problematisch und überflüssig. Zum einen bietet das geltende Recht bereits genügend Ahndungsmöglichkeiten, zum anderen ist ein Konflikt mit der Meinungsfreiheit absehbar. Aus diesen und weiteren Gründen lehnt die Schweizerische Evangelische Allianz SEA-RES die vom Parlament beschlossene Erweiterung des Strafgesetzes ab, über […]

2020-01-28T15:45:03+01:0011.01.2020|

Meinungsfreiheit gilt auch für Lebensrechtler: Zürcher Statthalter erlaubt Marsch fürs Läbe

Der Zürcher Statthalter hat die Beschwerde des Vereins „Marsch fürs Läbe“ gutgeheissen und erlaubt den geplanten Lebensrechtsmarsch vom 14. September 2019. Die Organisatoren zeigen sich erfreut über den Entscheid zugunsten des Gleichbehandlungsprinzips sowie der Meinungs- und Versammlungsfreiheit.

Der Zürcher Stadtrat hatte beim „10. Marsch fürs Läbe“ grössere Sachbeschädigungen und Verletzungen durch linksradikale Gewalttäter befürchtet. Darum erlaubte […]

2019-07-08T12:40:23+02:0027.06.2019|

Mit Thiel verstummt ein Stück Freiheit

„Stellt Euch vor, alle wären da, bloss die Freiheit wäre weg.“ Mit diesen Worten hatte der Satiriker Andreas Thiel auf seiner Website seinen Rückzug von der Bühne kommuniziert und dazu erklärt: „Wegen öffentlicher Diffamierung aus linken Kreisen und privater Bedrohung aus muslimischen Kreisen habe ich meine Bühnentätigkeit eingestellt.“

Nun hat sich Thiel auch […]

2019-06-28T11:02:44+02:0023.05.2019|

Referendum „Nein zu diesem Zensurgesetz!“ offiziell zustande gekommen

Ein überparteiliches Komitee hat am 8. April 2019 das Referendum gegen die Erweiterung der Rassismus-Strafnorm (sexuelle Orientierung) eingereicht. Wie die Bundeskanzlei mitteilt, wurde das Referendum nun offiziell für zustandegekommen er-klärt. Das Komitee, dem verschiedene Parteien und Organisationen angehören, be-reitet sich ab sofort auf einen engagierten Abstimmungskampf vor. Wie der Bundesrat kürzlich kommunizierte, findet die Volksabstimmung […]

2019-06-09T07:53:16+02:0010.05.2019|

Jungpolitiker gegen Zensur

Noch bis zum 8. April 2019 sammelt das überparteiliche Komitee „Nein zu diesem Zensurgesetz“ Unterschriften für das Referendum gegen die Erweiterung der Rassismusstrafnorm (Art. 261bis StGB). Diese soll laut Meinung der Parlamentsmehrheit auf das Kriterium der sexuellen Orientierung ausgedehnt werden. Auch Jungpolitiker verschiedenster Parteien (u.a. SVP, EDU, Jungfreisinnige und EVP) engagieren sich gegen die drohende […]

2019-03-18T18:04:46+01:0011.02.2019|
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