Nach dem schweren Attentat auf den slowakischen Ministerpräsidenten Robert Fico ereignete sich nun der Angriff auf die dänische Ministerpräsidentin Mette Frederiksen. Solche Taten haben in einer Demokratie nichts zu suchen. Sie sind ein Alarmzeichen und müssen unser Bewusstsein schärfen, was aktuell nicht richtig läuft.
Ein Kommentar von Ralph Studer
Die Staatspolitische Kommission des Nationalrats hat der parlamentarischen Initiative „Für Abstimmungskämpfe mit lauteren Argumenten“ Ende April 2024 keine Folge gegeben. Ein erfreulicher Entscheid, der vorläufig aufatmen lässt.
Von Ralph Studer
In einer parlamentarischen Initiative fordert der ehemalige Präsident der Grünen, Balthasar Glättli, die Schaffung eines Gremiums, das „während Abstimmungskampagnen zur Beurteilung zweifelhafter Aussagen in der öffentlichen […]
Ralph Studer, Jurist und Mitarbeiter von Zukunft CH, war am 6. Mai 2024 beim Radiosender „Kontrafunk“ zu Gast. Knapp eine Stunde sprach er mit Moderator Anian Liebrand über die geplanten WHO-Verträge und die Revision des Schweizer Epidemiengesetzes.
Der Termin für die Verabschiedung der geplanten WHO-Verträge – des Pandemievertrages und der Änderungen der Internationalen […]
Mehrfach hat die Stiftung Zukunft CH in den letzten Monaten vor den Folgen der geplanten WHO-Verträge gewarnt und kritische politische Vorstösse diesbezüglich unterstützt. Mit einer Stellungnahme bekräftigt sie nun eine Motion von Nationalrat Andreas Glarner. Dieser fordert den Bundesrat dazu auf, „ein allfälliges […]
Die WHO verhandelt aktuell mit ihren Mitgliedstaaten zwei Verträge: den neuen Pandemievertrag und die Änderungen der Internationalen Gesundheitsvorschriften. Beide Verträge sollen bereits an der Weltgesundheitsversammlung Ende Mai 2024 verabschiedet werden und haben für die Schweiz gravierende Folgen. Doch trotz direkter Aufforderung informieren weder der Bundesrat noch die Medien die […]
Bislang kaum diskutiert, interessieren sich die Bürger zunehmend für die beiden geplanten WHO-Verträge. Und dies zu Recht. Führen diese Verträge zu einer notwendigen Stärkung der WHO oder sind sie vielmehr eine Gefahr für die Souveränität der Schweiz und die Freiheit der Bürger?
In den europäischen Staaten sind Freiheit und Demokratie seit langem tief verankert. Sie […]