Mehrfach hat die Stiftung Zukunft CH in den letzten Monaten vor den Folgen der geplanten WHO-Verträge gewarnt und kritische politische Vorstösse diesbezüglich unterstützt. Mit einer Stellungnahme bekräftigt sie nun eine Motion von Nationalrat Andreas Glarner. Dieser fordert den Bundesrat dazu auf, „ein allfälliges […]
Die WHO verhandelt aktuell mit ihren Mitgliedstaaten zwei Verträge: den neuen Pandemievertrag und die Änderungen der Internationalen Gesundheitsvorschriften. Beide Verträge sollen bereits an der Weltgesundheitsversammlung Ende Mai 2024 verabschiedet werden und haben für die Schweiz gravierende Folgen. Doch trotz direkter Aufforderung informieren weder der Bundesrat noch die Medien die […]
Nach Annahme in der nationalrätlichen und Ablehnung in der ständerätlichen Rechtskommission befasste sich der Nationalrat kürzlich mit der parlamentarischen Initiative (21.513 und weitere gleichlautende Vorstösse) „Aufrufe zu Hass und Gewalt aufgrund des Geschlechts müssen strafbar werden“. Diese wurde von NR Min Li Marti (SP) am 13. Dezember 2021 eingereicht. Mit 123 zu 65 Stimmen nahm […]
Bislang kaum diskutiert, interessieren sich die Bürger zunehmend für die beiden geplanten WHO-Verträge. Und dies zu Recht. Führen diese Verträge zu einer notwendigen Stärkung der WHO oder sind sie vielmehr eine Gefahr für die Souveränität der Schweiz und die Freiheit der Bürger?
In den europäischen Staaten sind Freiheit und Demokratie seit langem tief verankert. Sie […]
Endlich! Das Urteil im Fall von Päivi Räsänen und Bischof Pohjola ist gefallen. Beide wurden von allen Anklagepunkten freigesprochen – ein klarer Erfolg für die Meinungsfreiheit.
Von Ralph Studer
Der Fall Päivi Räsänen hat in der Vergangenheit hohe Wellen geschlagen. Räsänen ist seit über 25 Jahren Parlamentsabgeordnete in Finnland. Sie war Innenministerin und […]
Besorgte Journalisten, Künstler, Autoren, Aktivisten, Technologen und Wissenschaftler aus allen politischen Richtungen setzen sich in einem flammenden Appell für die freiheitlich-demokratische Grundordnung und für die Meinungsfreiheit ein. Unter den Unterzeichnern befinden sich prominente Personen wie die Islamkritikerin Ayaan Hirsi Ali, der inhaftierte Wikileaks-Gründer Julian Assange, der britische Historiker Niall Ferguson, der Psychologe Jordan B. Peterson, […]
Zensur gibt es nur in Diktaturen, ist man geneigt zu denken. Doch leider tun sich auch im Westen zunehmend Fälle von Meinungszensur auf. Ein Fall, der diesen zutiefst beunruhigenden Trend veranschaulicht, ist der von Päivi Räsänen.
Päivi Räsänen ist Mutter, Grossmutter, Ärztin und Abgeordnete im finnischen Parlament. Sie steht vor Gericht, weil sie über Ihren […]
Der Grünen-Präsident Balthasar Glättli will eine Art „Wahrheitskommission“ in politischen Debatten einführen. Wer in diesem Gremium sitzen würde, sagt Glättli nicht. In jedem Fall wäre dies ein schwerer Schlag gegen Demokratie und Meinungsfreiheit.
Kommentar des Monats von Ralph Studer
Im Wahljahr 2023 gehen die Wogen hoch und die Parteien fürchten sich vor dem Verlust von Sitzen […]
Wer sich für die binäre Geschlechterordnung von Mann und Frau einsetzt, riskiert einen „Shitstorm“, wer Vorträge mit genderkritischem Inhalt halten will, muss mit einer Absage rechnen. Dies sind traurige Beispiele, die tatsächlich passieren und verdeutlichen, dass unsere Grundrechte – vor allem die Meinungsfreiheit – einen schweren Stand haben. Wo stehen wir aktuell bezüglich unserer Grundrechte […]
Ein von der Öffentlichkeit wenig beachteter Fall zieht sich in die Länge. Dabei steht das Thema Meinungsfreiheit im Fokus.
Von Ralph Studer
SRF News veröffentlichte am 10. August 2021 in ihrem übrigen publizistischen Angebot auf Instagram den Beitrag „Deutschland schafft kostenlose Corona-Tests ab“. Eine Person brachte hierzu einen Kommentar an, dass sie bis anhin gut ohne Test […]