Zukunft CH wiederholt verstärkt den dringenden Appell an den Nationalrat, die Hamas als Terrororganisation einzustufen und zu verbieten. Vor dem Hintergrund der jüngsten Terroranschläge der Hamas gegen Israel ist dieser Schritt spätestens jetzt zwingend notwendig geworden. Die Weltpresse berichtet klar über die Gräueltaten der Hamas. Jetzt liegt es an den Schweizer Politikern, ein deutliches Zeichen gegen Terrorismus und Antisemitismus zu setzen.

Zukunft CH hat bereits im letzten Jahr einen offenen Brief an alle Nationalräte versendet mit der Aufforderung, die Hamas offiziell als Terrororganisation einzustufen und zu verbieten, wie es zahlreiche andere Länder bereits getan haben. Ein von der SVP lancierter Vorstoss mit demselben Anliegen scheiterte am 16. Juni 2022 im Nationalrat: 125 Ratsmitglieder lehnten das Verbot der Hamas ab, 61 stimmten dafür, zwei enthielten sich, zwölf Ratsmitglieder waren nicht anwesend.

Doch nach den jüngsten Terroranschlägen muss die Hamas nun auch in der Schweiz verboten werden. Zukunft CH unterstützt diese Forderung nachdrücklich. Jetzt muss die Schweiz ein klares Zeichen gegen Terrorismus und internationalen Antisemitismus setzen. Die ehemalige britische Innenministerin Priti Patel warnte schon vor Jahren: „Die Hamas ist von Grund auf antisemitisch. Antisemitismus ist ein anhaltendes Übel, das ich niemals tolerieren werde. Jüdische Menschen fühlen sich regelmässig unsicher – in der Schule, auf der Strasse, beim Gottesdienst, in ihren Wohnungen und im Internet.“

Der anhaltende Konflikt zwischen der Hamas und Israel im Nahen Osten hat nicht nur regionale Auswirkungen, sondern bedroht auch den Frieden in Europa. Die Radikalisierung von Einzelpersonen und Gruppen in Europa erhöht die Gefahr von terroristischen Aktivitäten deutlich. Bereits jetzt lassen sich Angriffe und Anschlagsversuche in verschiedenen europäischen Ländern auf die Eskalationen im Nahen Osten zurückführen.

Die 1987 gegründete Hamas ist für die Ermordung Hunderter israelischer Zivilisten verantwortlich. Sie ist die grösste von mehreren militanten islamistischen Palästinensergruppen und unterhält Verbindungen zur Muslimbruderschaft und zum Iran. Ihre Ablehnung gegenüber jeglichem Friedensprozess mit Israel ist unmissverständlich: Die Hamas hat die Zerstörung Israels zu ihrem expliziten Ziel erklärt. Eine Organisation, die einen Genozid auf ihrer Agenda hat, kann nur als Terrororganisation eingestuft und muss auch in der Schweiz verboten werden.

Medienmitteilung Zukunft CH vom 12. Oktober 2023