Die Zahl der Asylanträge in der EU ist laut EU-Kommission im vergangenen Jahr gegenüber dem Vorjahr um knapp 50 Prozent gestiegen. 923’991 illegale Migranten haben einen Antrag auf Asyl gestellt. Darin enthalten sind keine Zahlen von ukrainischen Flüchtlingen. Die meisten Anträge wurden mit Abstand in Deutschland (226’467) verzeichnet, gefolgt von Frankreich (154’597), Spanien (116’952) und Österreich (108’490). Damit erreicht Deutschland den höchsten Stand seit 2016. Die meisten irregulären Flüchtlinge kommen dabei aus Syrien, Afghanistan, der Türkei und dem Irak.

Strategie für wirksamere Rückführungen?

Weil die Zahl der irregulären Einreisen in die EU deutlich und stark gestiegen ist, hat die EU-Innenkommissarin Ylva Johansson zusammen mit EU-Rückführungskoordinatorin Mari Juritsch am 24. Januar 2023 auf einer Pressekonferenz in Brüssel ein Strategiepapier für wirksamere Rückführungen vorgestellt. Damit soll die Zahl der Abschiebungen erhöht werden. „Bislang kommen wir mit den Rückführungen nicht gut voran“, sagte Juritsch, die seit Mai 2022 im Amt ist und eine eigene Abteilung innerhalb der Grenzschutzagentur Frontex leitet. „Diejenigen, die nicht zum Aufenthalt in der Europäischen Union berechtigt sind, müssen in ihr Herkunftsland zurückgeschickt werden“, betonte Johansson. Die EU will, dass die Mitgliedsstaaten koordiniert zusammenarbeiten, um ein gemeinsames europäisches Rückführungssystem für illegale Migranten zu schaffen. Ob der politische Wille dafür vorhanden ist, bleibt jedoch fraglich.

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