Uneinige Hüter der Menschenrechte

Der UNO-Menschenrechtsausschuss ist gegen Verbote islamischer Vollverschleierungen. Der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte (EGMR) sieht darin kein Problem. Wie politisch sind die Empfehlungen und Entscheide internationaler Gerichte und Instanzen, die von den Gegnern der Selbstbestimmungsinitiative (SBI) als unfehlbare Garanten der Menschenrechte glorifiziert werden?

Von Dominik Lusser

Sollte die Schweiz die Selbstbestimmungsinitiative (SBI) der SVP annehmen, sei es um […]

2018-12-03T13:15:18+01:0022.11.2018|

Islamischer Zentralrat mobilisiert gegen Selbstbestimmungsinitiative

In einer Pressemitteilung vom 14. November 2018 ruft der salafistisch orientierte Islamische Zentralrat der Schweiz (IZRS) „die Muslime und alle übrigen Schweizer Stimmbürger“ dazu auf, die Selbstbestimmungsinitiative (SBI) der SVP an der Urne abzulehnen. Der IZRS schliesst sich dabei dem Tonfall der Gegnerschaft an, welche die SBI irreführend als Gefahr für die […]

2018-12-03T13:14:59+01:0018.11.2018|

Direkte Demokratie, Föderalismus und Zivilgesellschaft stärken

In einem kurzen Infovideo präsentiert das Forum Demokratie und Menschenrechte interessante Fakten zum Zusammenhang zwischen Demokratie und internationalem Recht, die jeder Schweizer Bürger bedacht haben sollte, bevor er am 25. November 2018 über die Selbstbestimmungsinitiative (SBI) abstimmt.

Die zunehmende Internationalisierung des Rechts und der Politik führt nach Einschätzung des Forums, das politik- und rechtswissenschaftliche Studien zu […]

2018-11-19T08:54:02+01:0009.11.2018|
Nach oben