Schweizer Demokratie am Scheideweg

Viel wird heute über Demokratie diskutiert. Auch die Corona-Krise hat gezeigt, wie anfällig unsere Demokratie sein kann. Demokratie ist zu einem Allerweltswort geworden. Jeder will für die Demokratie sein. So bekennen sich beispielsweise alle etablierten politischen Parteien in der Schweiz zur direkten Demokratie. Was damit aber konkret gemeint ist, steht selten zur Debatte. Diese Inflation […]

18.10.2020|

EU-Rahmenabkommen: Top-down vs. Bottom-up

Mit dem heute vorliegenden institutionellen Rahmenabkommen Schweiz-EU prallen zwei Welten aufeinander. Einerseits die Schweiz mit ihrer gewachsenen, dezentralen, direktdemokratischen und bürgerschaftlichen Demokratie, andererseits die EU mit ihrer stark auf die Verwaltung, Exekutiven und Judikativen konzentrierten Organisationsform.

Es ist auf der einen Seite das Bottom-up-System der Schweiz, welches einfach, verständlich, bürgernah und auf Vielfalt ausgerichtet ist. […]

20.12.2019|
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