Kleine Geschichte des Rahmenabkommens

Das aktuell erschienene Buch „Kleine Geschichte des Rahmenabkommens“ von Felix E. Müller (NZZ-Verlag) überzeugt mit einer grossen Fülle an Hintergrundinformationen, Fakten und Anekdoten zum umstrittenen Rahmenvertrag zwischen der Schweiz und der Europäischen Union (EU). Die demokratiepolitischen Schlüsse, die der Autor macht, rütteln auf. Es lohnt sich genau hinzuschauen und sie entsprechend in einen staatspolitischen Kontext […]

2020-06-10T10:04:13+02:0019.05.2020|

Missverständnisse in der Schweizer EU-Politik

In der Diskussion um das institutionelle Rahmenabkommen, aber auch generell in der Debatte über die Ausrichtung der Schweizer EU-Politik kursieren verschiedene Missverständnisse.

Gastbeitrag des Forums Demokratie und Menschenrechte

Gewisse sind womöglich gezielt und gewollt aufgebaut worden. Sie dienen der politischen Beeinflussung. Andere sind eher langfristige Narrative, also Bilder und Assoziationen in unseren Köpfen, die historisch mitschwingen. […]

2019-10-11T16:21:21+02:0026.09.2019|

Milizsystem als Fundament der Schweiz gefährdet

Das institutionelle Rahmenabkommen mit der EU schränkt das Schweizer Milizsystem in seinen dezentralen Grundstrukturen ein und führt die Schweiz immer mehr auf den Weg des Zentralismus. Weniger Gestaltungsmöglichkeit in den Gemeinden und Städten untergräbt das politische Engagement von Jung- und Nachwuchspolitikern.

Von Urs Vögeli

Diesen Mai wurde ein Buch von Prof. Dr. Markus Freitag veröffentlicht: Milizarbeit in […]

2019-08-23T17:35:58+02:0027.07.2019|

Rahmenabkommen Schweiz-EU kurz erklärt

Die Verhandlungen zwischen Bern und Brüssel über ein institutionelles Rahmenakommen sind gegenwärtig ins Stocken geraten. Das „Forum Demokratie und Menschenrechte“ erklärt in einem neuen Kurzvideo, worum es beim umstrittenen Vertragswerk zwischen der Schweiz und der Europäischen Union geht. Bilden Sie sich Ihre Meinung: Video ansehen

2019-08-23T17:34:42+02:0019.07.2019|

Sozialausgaben um 3,3 Prozent gestiegen

Im Jahr 2016 betrugen die Ausgaben für Sozialleistungen in der Schweiz 170 Mrd. Franken. Das entspricht 26 Prozent des BIP. Der Anstieg gegenüber dem Vorjahr ist vor allem auf die Bereiche Alter und Krankheit/Gesundheitsvorsorge zurückzuführen, die sowohl in der Schweiz als auch in den europäischen Ländern den grössten Anteil der Ausgaben umfassen. Dies zeigen die […]

2018-07-07T07:35:42+02:0027.06.2018|

WM-Euphorie im kriselnden Europa

„Die europäischen Gesellschaften zersplittern. Wenn wir nur unsere Augen öffnen, sehen wir eine immer grössere Ausweitung der Regierungskompetenzen, eine zunehmende ideologische Gängelung der Gesellschaft und eine steigende politische Indoktrination des Bildungssystems. Es ist nicht der islamische Terror, der schwerbewaffnete Soldaten auf unsere Strassen bringt. Polizeihundertschaften sind derzeit auch notwendig, um Anti-Establishment-Proteste zu bändigen oder Horden […]

2018-06-19T19:42:45+02:0014.06.2018|

EU-Gerichtshof schränkt kirchliches Selbstbestimmungsrecht ein

Gemäss Entscheid des Gerichtshofs der Europäischen Union in Luxemburg (EuGH) vom 17. April 2018 dürfen kirchliche Arbeitgeber nicht bei jeder Stelle von Bewerbern die Zugehörigkeit zur eigenen Konfession fordern. (Rechtssache Nr. C-414/16). Zur Bedingung für eine Anstellung darf die Zugehörigkeit zu einer Konfession demnach nur gemacht werden, wenn dies für die Tätigkeit […]

2018-05-22T17:53:01+02:0004.05.2018|

200 Jahre Karl Marx

 

 

 

Die marxistische Kulturrevolution und ihre Auswirkungen bis in die Gegenwart

1917 – 2017: Von der Oktoberrevolution zur Gender-Agenda der UNO

Die Theorien des vor 200 Jahren geborenen Philosophen Karl Marx (5. Mai 1818 – 14. März 1883) scheinen mit dem Ende der kommunistischen Diktaturen in Osteuropa aus der Mode gekommen zu sein. Nichts ist trügerischer als diese […]

2018-07-23T15:33:59+02:0001.05.2018|

Brexitheuchelei: Eine Warnung für die Schweiz

Wie die EU-Institutionen mit denen verfahren, die es wagen, sich den Grossmachtplänen Brüssels zu widersetzen, zeigt der neueste „Brief aus Brüssel“ des Insituts für Demografie, Allgemeinwohl und Familie (iDAF) vom Dezember 2017. Die Erfahrungen Grossbritanniens nach dem Brexit sind auch eine Warnung an die Schweiz, die sich davor hüten sollte, sich […]

2018-01-30T15:45:27+01:0004.01.2018|

Volle Unterstützung für #StopAbortion

Der Verband der katholischen Familienorganisationen in Europa (FAFCE) erklärt seine volle Unterstützung für die polnische Bürgerinitiative #StopAbortion (Stoppt Abtreibung), die einen Gesetzesvorschlag zum Verbot von Abtreibung bei Erbkrankheiten eingebracht hat.

Für eine solche Initiative braucht es mindestens 100.000 Unterschriften, gesammelt wurden von den Organisatoren aber 830.000, die jetzt dem polnischen Parlament zugestellt wurden, […]

2018-01-16T17:59:05+01:0031.12.2017|