Der Nationalrat hat diese Woche über die Motion der SVP-Fraktion „Kein WHO-Abkommen ohne parlamentarische Genehmigung“ debattiert und diese angenommen. Damit würde das Parlament das letzte Wort haben, wenn es um die Verabschiedung allfälliger WHO-Abkommen geht. Doch die Motion muss noch durch den Ständerat.
Von Ralph Studer
Mit 116 zu 69 Stimmen und drei Enthaltungen sagte der Nationalrat […]
Ist der Islam tatsächlich Quelle eines brutalen Fundamentalismus? Kürzlich hat die Terrormiliz Islamischer Staat (IS) sich nicht nur erneut zu dem Anschlag mit mehr als 140 Toten bei Moskau bekannt, sondern darüber hinaus weltweite Angriffe auf Juden und Christen angekündigt. In einer 40-minütigen Audiobotschaft forderte IS-Sprecher Abu Hudhaifah al-Ansari die „einsamen Wölfe“ dieser islamistischen Bewegung […]
Die „Allgemeine Erklärung der Menschenrechte“ (AEMR) wurde vor 75 Jahren am 10. Dezember 1948 feierlich verkündet. Seither galten diese – zumindest im Westen –als Grundlage jeder menschlichen Gemeinschaft, des Friedens und der Gerechtigkeit in der Welt. Doch wie haben sich die Menschenrechte seither entwickelt? Wo stehen sie heute?
Von Ralph Studer
Im Zentrum der damaligen Ausarbeitung der AEMR […]
Seit Dezember 2022 blockiert Aserbaidschan den Zugang zur armenischen Enklave Berg-Karabach über den Latschin-Korridor. Die Vorräte an lebensnotwendigen Gütern und Medikamenten sind praktisch aufgebraucht, 120’000 Menschen, davon 30’000 Kinder, drohen zu verhungern. Die „Gesellschaft Schweiz-Armenien“ führte am Samstag, den 2. September 2023, eine Kundgebung in Lausanne durch.
Im Jahr 1991 löste sich Berg-Karabach durch einen […]
Die internationale Menschenrechtsorganisation „Gesellschaft für bedrohte Völker“ (GfbV) äussert grosse Besorgnis über die akute Bedrohung yezidischer Dörfer in der Türkei durch sogenannte „Dorfschützer“ im Staatsdienst. Diese plündern und enteignen laut Medienmitteilung der GfbV vom 18. August 2023 yezidische Dörfer und Landwirtschaftsflächen.
Yezidische Eigentümer, die ihre Rechte einfordern, werden bedroht und von Behörden abgewiesen. […]
Rudolf Schmidheiny ist ein Mann, der zu kritischem Denken anregt. Mit seinem Buch „Kinder gehören den Eltern, nicht dem Staat“, hat der vierfache Vater und Gründer der Initiative „Bildung zu Hause“ eine Streitschrift verfasst, die Etabliertes in Frage stellt. Weil Schmidheiny in seinen Ausführungen immer wieder Anliegen aufnimmt, für die sich auch Zukunft CH seit […]
Rudolf Schmidheiny ist ein Mann, der zu kritischem Denken anregt. Mit seinem Buch „Kinder gehören den Eltern, nicht dem Staat“, hat der vierfache Vater und Gründer der Initiative „Bildung zu Hause“ eine Streitschrift verfasst, die Etabliertes in Frage stellt. Weil Schmidheiny in seinen Ausführungen immer wieder Anliegen aufnimmt, für die sich auch Zukunft CH seit […]
„Mit dem Alter kommt der Psalter“, lautet das eingängige Sprichwort. Junge Menschen interessieren sich nicht für den Glauben, für den christlichen Glauben erst recht nicht, meinen viele. Zukunft CH besuchte vier junge Christen, von denen jede und jeder einer anderen Glaubensgemeinschaft angehört. Wie junge Christen heutzutage ticken, woran sie glauben und weshalb sie überhaupt glauben, […]
In Europa haben die Menschenrechte seit 1959 ihre eigene Gerichtbarkeit. Der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte (EGMR) mit Sitz in Strassburg soll die Einhaltung der Europäischen Menschenrechtskonvention (EMRK) durch die Vertragsstaaten sicherstellen. Ein von Dr. Grégor Puppinck verfasster Bericht des „European Center for Law and Justice“ dokumentiert enge Verbindungen zwischen den Richtern des […]
Der Europäische Gerichtshof in Strassburg ist für die Auslegung der Europäischen Menschenrechtskonvention verantwortlich. Durch seine progressive Rechtsprechung schafft er zunehmend „neue Menschenrechte“, die auch vom Schweizer Bundesgericht übernommen werden. Was auf den ersten Blick harmlos erscheint, hat beim näheren Hinsehen beträchtliche Folgen für unser Land.
Ein Kommentar von lic. iur. Ralph Studer
Die Europäische Menschenrechtskonvention (EMRK) ist […]