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Ehe und Familie

 
 
 

30.10.2012

Referendum gegen Epidemiengesetz angelaufen

Seit dem 9. Oktober 2012 läuft die hunderttägige Referendumsfrist gegen das revidierte Epidemiengesetz, welches vom Parlament in der Herbstsession angenommen wurde. Die Unterschriftensammlung wird von verschiedenen Parteien und Gruppierungen wie der EDU, Human Life International Schweiz sowie Bürger für Bürger betrieben. Sie weisen unter anderem darauf hin, dass mit dem Epidemiengesetz eine weitere rechtliche Grundlage geschaffen würde, um einen zwangsweisen Sexualunterricht in den Schulen unter dem Vorwand der Prävention sexuell übertragbarer Krankheiten durchzusetzen. So heisst es im neuen Gesetz (Artikel 19): Der Bundesrat kann „Institutionen des Bildungs- und Gesundheitswesens verpflichten, Informationen über die Gefahren übertragbarer Krankheiten und Beratungen zu deren Verhütung und Bekämpfung anzubieten.“ Für die Ausarbeitung „nationaler Programme zur Erkennung, Überwachung, Verhütung und Bekämpfung von übertragbaren Krankheiten“ wäre nach Artikel 5 das Bundesamt für Gesundheit (BAG) zuständig, das schon in seinem Strategiepapier „Nationales Programm HIV und andere sexuell übertragbare Krankheiten“ von 2010 kritisiert hat, dass „die Sexualerziehung weder national legitimiert noch in allen Kantonen verbindlich in den Lehrplänen verankert“ sei, „was den gleichberechtigten Zugang aller Kinder und Jugendlichen zum entsprechenden Wissen“ behindere. Sexualerziehung wird vom BAG zu den „kollektiven Präventionsmassnahmen“ gezählt und wie folgt definiert: Sie „stattet (junge) Menschen mit grundlegendem Wissen und den Fähigkeiten, Fertigkeiten und Werten aus, die sie benötigen, um ihre Sexualität sowohl physisch, psychisch wie auch emotional zu erfahren.“ Unterschriftenbögen zum Referendum können z.B. heruntergeladen werden unter: